Heute gibt es wieder unter “Perspektiven” einen Beitrag in der Sächsischen Zeitung, der aus meiner Sicht kommentiert werden muss. Leider gibt es diese Texte nicht im Online-Angebot. Gunther Ziegenbalg, derzeitig Geschäftsführer einer “Fabrik für spezielle Solarzellen” behauptet in der Überschrift “Die Ökosteuer muss tatsächlich für die Energiezukunft da sein”. Dieser Aussage muss man nichts hinzufügen, aber schon der Einleitungstext ist aus meiner Sicht als Anklage formuliert:
Das Phänomen der globalen Erwärmung wird von der Politik und von großen Konzernen zur Steigerung ihrer Einnahmen genutzt.
So funktioniert das nunmal, leider. Aber nochmal zur Erinnerung, der Autor des Artikels führt die Geschäfte einer Solarzellenfirma, lebt also ebenfalls vom Klimawandel und dem Geld, welches der Staat als Förderung für Technologien im Bereich der erneuerbaren Energien ausschüttet.
Was mich dann aber wirklich stutzig machte: Er behauptet,
Ein Einfluss der Menschheit auf die derzeitige Temperaturerhöhung durch einen erhöhten CO2-Ausstoß sollte daher zumindest kontrovers diskutiert werden.
Ich dachte, diese Diskussionen hätten wir mittlerweile hinter uns. Die Brgründungen für diesen Standpunkt sind (fett: Anmerkung des Autors)
Die Wikinger [...] haben es (Grönland) wegen der damals herrschenden höheren Temperaturen “Grünland”, also Grönland genannt. Nur ist die Welt damals noch nicht im Vergleich zu heute von menschlich erzeugtem Kohlendioxid angeblich “vergiftet” gewesen.
Die derzeitigen Klimamodelle [...] sind derart komplex, dass eine leichte Variation der Startbedingungen diametral entgegengesetzte Ergebnisse liefert.
Neuere Forschungen zeigen beispielsweise, dass sich die Stärke des Magnetfeldes der Sonne im 20. Jahrhundert verdoppelt hat und sich dadurch weniger kühlende Wolken auf der Erde bilden.
Warum behauptet jemand, der eigentlich an der Verringerung des CO2-Ausstoßes verdient, dass es doch gar nicht so schlimm sei, wohlmöglich ist CO2 gar nicht die Ursache des Klimawandels? Zumal ja doch etwas dran zu sein scheint. Die Zukunft sieht Herr Ziegenbalg in ganzheitlichen Ansätzen,
bei denen auch das Thema konventioneller Kernenergie als Technologie ohne Erzeugung von Treibhausgasen nicht ausgelassen werden darf.
Also gibt es doch den vom Menschen erzeugten Anteil am Treibhauseffekt? Ja, wie denn nun?
Im nächsten Abschnitt geht er mit der Praxis der Verwendung der Ökosteuer ins Gericht. Das sehe ich genauso. Die hier erziehlten Einnahmen sollten in Entwicklung von zukunftsfähigen Energietechnologien fließen. Und es sollte die Industrie in allen Formen, gerade die energieintensive, daran beteiligt werden. Als Ausnahme würde mir z.B. der öffentliche (Nah)Verkehr einfallen. Das hätte sicher eine verstärkte Steuerwirkung.
Außerdem prangert er die hohen Preise für Öl etc. an und begründet diese mit
Desinformation und die daraus folgende allgemeine Angst vor der Verknappung der Rohstoffreserven wird genutzt, um Rohstoffpreise in astronomische Regionen zu treiben.
Ich frage mich, wer hier desinformiert wird. Der Endverbraucher kann kaum auf die (eingebildete) Verknappung reagieren, zumindest kenne ich niemanden mit einem Tanklager im Garten. Und Großabnehmer von Rohöl kennen sich vermutlich mit den vorhandenen Reserven ziemlich gut aus. Es gilt nun einmal, dass eine Ware soviel Wert ist, wie jemand bereit ist, dafür zu bezahlen. Da kann ich den Ölkonzernen keinen Vorwurf machen.
Am Ende des Artikels gehe ich dann mit Herrn Ziegenbalg wieder konform, wenn er fordert:
Ökosteuermittel müssen für weitreichende verfügbare Rohstoffe und technologien strategisch eingesetzt werden und dürfen nicht zur generellen Finanzierung des Staatshaushaltes verwendet werden.
Dann würde diese Steuer ihren Namen tatsächlich verdienen.
