Wahlkampf negativ

Seit kurzen befindet man sich wieder in einem Wald aus Wahlwerbeplakaten, wenn man durch die Straßen geht. Auch im Fernsehen wird man nicht verschont. Dabei ist es erschreckend, wie wenig Substanz dahinter steckt. Besonders fällt mir das bei der SPD auf, die hier in Dresden auf Plakaten mit den folgenden Sprüchen wirbt.
Finanzhaie würden FDP wählen!
Heiße [...]

Ganzen Post lesen »

Genveränderter Mais verboten

Um es vorwegzuschicken, ich finde ein solches Anbauverbot gut. Trotzdem glaube ich jemand zu sein, der sich die Argumente für und wider eine Sache zu Gemüte führt. Solche gab es in der heutigen Sächsischen Zeitung. In den Ring steigen der sächsische Agrarminister Frank Kupfer und Stephanie Töwe von Greenpeace. Wer in welcher Ecke steht, sollte [...]

Ganzen Post lesen »

Weiß Obama den Ausweg ?

Während des Wahlkampfes in den USA war ich ein Fan von Obama. Aber schon damals sagten viele, und ich stimme dem zu, er muss sich mit seinen Entscheidungen erst beweisen. Nun druckt die Sächsische Zeitung ein „Positionspapier“ des US-Präsidenten in der Reihe „Perspektiven“ ab. Darin geht es um seine Ansichten zur derzeitgen Wirtschaftskrise.
Ein Ansatz erscheint [...]

Ganzen Post lesen »

Beruhigungspille für die Wähler

Heute geht es mit um Meldungen aus der Sächsischen Zeitung vom Samstag. Ist schon eine Weile her, ich bin einfach nicht eher dazugekommen, etwas zu schreiben. Nun aber los, es geht um die Finanzplanung von Bund und Ländern in den nächsten 11 Jahren.
Ja, so lange soll es dauern, bis Bund und Länder keine neuen Schulden [...]

Ganzen Post lesen »

Protektionismus in den USA

Sueddeutsche.de berichtet, dass den USA Protektionismus vorgeworfen wird.
Das US-Repräsentantenhaus hatte vergangene Woche ein Gesetz verabschiedet, in dem festgeschrieben ist, dass bei den geplanten Infrastrukturprojekten nur Stahl und Eisen aus heimischer Produktion eingesetzt werden soll. Der Entwurf des US-Senats, der in dieser Woche zur Abstimmung gestellt wird, geht noch weiter. Er sieht vor, dass alle Materialien [...]

Ganzen Post lesen »

(Anti) parteiische Berichterstattung bei den Tagesthemen

Gestern Abend in den Tagesthemen gab es einen Bericht über den Europa-Parteitag der Grünen. Diese wollen, ganz im Sinne des letzten „Bildungsgipfels“ das Geld, was plötzlich vohanden zu sein scheint, nicht per Gießkanne unter den Bürgern verteilen, sondern als Investition in „umweltfreundliche Mobilität“, „Bildungsnetze“ und „Netze für den Datenverkehr“. Was beim Bildungsgipfel im Oktober noch [...]

Ganzen Post lesen »

Regierungspläne stinken zum Himmel

Die aktuellen Pläne zur Änderung der KfZ-Steuer sind einfach unglaublich und auch unglaubwürdig. Ich zitiere dazu mal die Sächsische Zeitung von heute:
Das Modell sieht weiterhin eine Besteuerung nach Hubraumgröße vor. Für Benzin-Fahrzeuge sind je angefangenen 100 Kubikzentimetern Hubraum zwei Euro Steuern vorgesehen, für Diesel-Autos zehn Euro. Die Union setzte durch, diese Hubraum-Besteuerung für Benziner bei [...]

Ganzen Post lesen »

Glühlampen als Vehikel zur Meinungsbildung

Glühlampen sollen in der EU verboten werden. Ob das gut oder schlecht ist, weiß ich nicht zu beurteilen. Einige sagen es wäre gut für die Umwelt (zwecks senkung des Energieverbrauchs), andere sagen es ist schlecht für die Menschen (wegen der Zusammensetzung des Lichtes der Energiesparlampen).
Und weil es hier zwei unversöhnliche Standpunkte gibt, versuchen Politiker / [...]

Ganzen Post lesen »

Bush trägt die Freiheit zu Grabe

Gerade eben habe ich einen kurzen Einblick in George Bushs Abschiedsrede bekommen. Sinngemäß sagte er u.a.:
Einige seiner Entscheidungen könnten sicherlich hinterfragt werden, das Ergebnis aber nicht. Denn: Es gab seit 7 Jahren keinen Terroranschlag in den USA.
Wenn letzteres der Maßstab ist, dann haben die Vereinigten Staaten sich den Terroristen praktisch ergeben. Schade, dass das offensichtlich [...]

Ganzen Post lesen »

Größenwahn,

anders kann ich das nicht mehr nennen.
Die Bundesregierung hat das mit 50 Milliarden Euro größte Konjunkturprogramm der deutschen Nachkriegsgeschichte und die dafür notwendige Rekord-Neuverschuldung auf den Weg gebracht.
Das damit eine absolute Rekordverschuldung einhergehen dürfte, wird schon gar nicht mehr erwähnt.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte das Paket am Dienstag gemeinsam mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier sowie [...]

Ganzen Post lesen »